BESONDERE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER OROOX AG „SOFTWARE AS A SERVICE“

Stand Oktober 2020

  1. Allgemeines

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen der Oroox AG (nachfolgend „Oroox“) für die Erbringung von Leistungen im Bereich der Fernnutzung von Standard-Software über Telekommunikationsnetze („Software as a Service“ nachfolgend „SAAS“ oder „ASP“;) gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Oroox nicht an, es sei denn, Oroox stimmt ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zu.

(2) Diese Bedingungen gelten in Ergänzung zu den Individualvereinbarungen zwischen Oroox und dem Kunden sowie den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und sonstigen mit den Kunden vereinbarten Besonderen Geschäftsbedingungen der Oroox. Bei Widersprüchen in den vereinbarten Allgemeinen und Besonderen Geschäftsbedingungen hinsichtlich der Leistungen im Rahmen der SAAS-Leistungen, gehen die vorliegenden Besonderen Geschäftsbedingungen vor.

 

  1. Vertragsgegenstand

(1) Oroox erbringt ihre SAAS-Leistungen, indem sie dem Kunden entsprechend den vertraglich vereinbarten Spezifikationen die Standard-Software (nachfolgend „Software“) konfiguriert auf eigenen Rechnern zum Abruf durch den Kunden mittels Telekommunikationsnetzen zur Verfügung stellt und für die Aufrechterhaltung der Betriebsbereitschaft und netztechnischen Erreichbarkeit (Konnektivität) Sorge trägt.

(2) Der konkrete Umfang der vereinbarten Funktionalitäten der Software bestimmt sich nach dem zugrundeliegenden Angebot und der Leistungsbeschreibung von Oroox für die Funktionen der jeweils bereitgestellten Softwareversion. Diese stellen keine zugesicherten Eigenschaften dar, die der gesonderten schriftlichen Zusicherung bedürfen. Weitergehende Funktionalitäten der Software, insbesondere zusätzliche Optionen, müssen schriftlich zwischen den Vertragsparteien vereinbart werden. Mündliche erteilte Funktionszusagen über die Software müssen schriftlich von Oroox bestätigt werden.

(3) Weitergehende kundenspezifische Anpassungen oder Änderungen der Software („Customising“) sowie die Erstellung von Schnittstellen zu Dritt-Programmen sind, sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, nicht geschuldet.

(4) Oroox ist berechtigt den Funktionsumfang der Software nach billigem Ermessen einzuschränken, sofern eine Funktion gegen die gesetzlichen Bestimmungen verstößt oder die Systemsicherheit oder –stabilität dies erfordern.

(5) Der Betrieb von „Mandanten“ der Software für den Kunden erfolgt in einer virtualisierten Umgebung. Wird für den Betrieb ein eigener SAAS-Server benannt, so erfolgt der Betrieb mit dedizierten Ressourcen in einer virtualisierten Umgebung mit u.a. einer dedizierten Installation der Software sowie dedizierter Datenbank.

 

  1. Vertragsverpflichtungen von Oroox

(1) Oroox verpflichtet sich, dem Kunden den Zugriff auf die vereinbarte Software zu gewähren, damit die vertraglich vereinbarte Nutzung für den vereinbarten Zeitraum gewährleistet ist.

(2) Die Software wird ausschließlich auf einem durch Oroox bereitgestellten und betriebenen Serversystem zugänglich gemacht. Der Kunde hat keinen Anspruch auf bestimmte Versionen oder Aktualisierungen der Systemsoftware (Betriebssystem, Webserver, Standarddienste etc.). Die Liste der aktuell eingesetzten Systemsoftware ist auf Nachfrage einsehbar.

(3) Sofern keine anderweitige Vereinbarung getroffen wurde, trägt Oroox Sorge für die technische Wartung der Systeme im Rahmen der Betriebsbereitschaft sowie die Aktualisierung der von Oroox bereitgestellten Software.

(4) Der Zugriff zur Software wird dem Kunden über das Internet mittels eines Internet-Browsers oder - soweit notwendig und ausdrücklich vereinbart - mittels anderer Zugangsverfahrens ermöglicht. Für seinen Zugang zum Internet ist der Kunde allein verantwortlich.

(5) Sofern während der Nutzung der Software Daten durch den Kunden erhoben, verarbeitet oder genutzt wurden, erhält der Kunde bei Vertragsende den letzten verfügbaren Stand der erstellten Datenbestände. Die Herausgabe der Daten erfolgt durch Übergabe von Datenträgern oder durch verschlüsselte Übersendung über ein Datennetz. Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, auch die zur Verwendung der Daten geeignete Software zu erhalten. Mit Zustimmung des Kunden ist Oroox darüber hinaus dazu befugt, die Daten unwiederbringlich zu löschen. Die Löschung wird dem Kunden auf Anfrage mit Datumsangabe schriftlich bestätigt.  

(6) Oroox betreibt ein allgemeines technisches Monitoring seiner Systeminfrastruktur. Die vereinbarten Überwachungs- und Protokollierungsparameter stellen keine Gewährleistung bzw. Zusage von Reaktionszeiten von Oroox dar und lassen Mitteilungspflichten des Kunden hinsichtlich Fehlern und Mängeln unberührt. Konkrete Reaktionszeiten bzw. eine weitergehende Überwachung müssen gesondert vereinbart werden, ansonsten gelten die vereinbarten Besonderen Geschäftsbedingungen „Professional Services“.

 

  1. Nutzungsrahmen

(1) Oroox räumt dem Kunden die zur Durchführung der vertragsgegenständlichen Nutzung notwendigen, nicht-ausschließlichen Nutzungsrechte an der Software ein. Die zeitliche Nutzung ist auf die Vertragslaufzeit begrenzt.

(2) Ein Zugang bzw. die Offenlegung des Quellcodes der Software wird nicht geschuldet.

(3) Der Kunde hat keinen Anspruch auf Auslieferung oder Zugang der serverseitigen Programmdateien. Ebenfalls erhält der Kunde keinen Zugriff auf die Systemebene des Servers ("Root-Access").

(4) Der Kunde verpflichtet sich, die Software ausschließlich im vertragsgemäßen Umfang zu nutzen und alle zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, die den Missbrauch oder unautorisierten Zugriff durch Dritte verhindern. Insbesondere hat der Kunde die Zugangsdaten zu der Software streng geheim zu halten und vor unautorisierter Nutzung zu schützen. Der Kunde hat die Namen der Mitarbeiter zu benennen, die Zugriff auf die Zugangsdaten haben. Der Kunde wird Oroox unverzüglich mitteilen, wenn die Zugangsdaten weitergegeben wurden oder eine unautorisierte Nutzung vermutet wird oder stattgefunden hat, damit die Zugangsdaten gesperrt und/oder geändert werden können.

(5) Der Kunde ist nicht berechtigt, die durch Oroox bereitgestellte Software von dem durch Oroox eingesetzten Serversystem zu entfernen, zu kopieren oder die Software zu verändern oder anderweitig zu speichern oder einzusetzen.

(6) In keinem Fall hat der Kunde das Recht, die Software zu dekompilieren, zu disassemblieren ("reverse engineeren") oder einzelne Teile der Software zu benutzen, um eine separate Software zu erstellen.

(7) Die zwingenden Regelungen des § 69e UrhG bleiben unberührt.

 

  1. Vertragspflichten des Kunden

(1) Der Kunde wird unter Ergreifung aller erforderlichen und geeigneten Maßnahmen dafür Sorge tragen, dass keine gesetzeswidrigen, störenden Anwendungen und/oder übermäßige und nicht sachgemäße Nutzungen der Software stattfinden. Insbesondere wird der Kunde im Rahmen eigenständiger Anpassungen, Modifikationen und Änderungen der Software die Vorgaben der Oroox beachten.

(2) Der Kunde ist für die Inhalte der Mitteilungen, die unter Nutzung der Software versendet werden, allein verantwortlich.

(3) Soweit Oroox aufgrund von rechtswidrigen Handlungen und Nutzungen der Software durch den Kunden seitens eines Dritten in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Kunde, Oroox auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen und Kosten dieser Inanspruchnahme freizustellen. Weitergehende Ersatzansprüche bleiben unberührt.

 

  1. Vergütung, Verzug

(1) Die Vergütung für die im Rahmen der SAAS-Leistungen zu erbringenden Leistungen setzt sich aus einer Grundpauschale und aus nutzungsabhängigen Vergütungen nach Maßgabe der Absätze 5 bis 9 zusammen.

(2) Soweit individuell nicht anderweitig vereinbart, bestimmt sich die Höhe der monatlichen Grundpauschale nach dem vereinbarten Paket und ggf. zusätzlich gebuchter Funktionalitäten. Die Grundpauschale ist im Voraus für jedes angefangene Kalenderjahr innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsstellung zu zahlen.

(3) Soweit der Kunde die betriebs- und nutzungsbereite Software nicht nutzt, berührt dies den Vergütungsanspruch der Oroox nicht.

(4) Die nutzungsabhängigen Gebühren nach Absatz 5 bis 9 werden jährlich nachträglich abgerechnet. Bei höheren Rechnungsbeträgen ist Oroox berechtigt die Rechnung zu einem früheren Zeitpunkt zu stellen. Die nutzungsabhängige Vergütung sowie jede gesonderte Vergütung wird 14 Tage ab Rechnungsstellung fällig.

(5) Sofern für verbrauchsabhängige Nutzungen der Software monatliche Pauschal- oder Inklusiv-Kontingente von verbrauchsabhängigen Komponenten vereinbart wurden, so sind diese bei nicht Inanspruchnahme nicht auf nachfolgende Monate anrechenbar oder erstattungsfähig.

(6) Sonstige Leistungen werden von Oroox nach Aufwand (Time & Material) zu den jeweils im Zeitpunkt der Beauftragung vereinbarten Stundensätzen der Oroox abgerechnet.

(7) Oroox ist berechtigt, den Zugang zur Software oder deren Nutzung zu sperren, wenn und solange sich der Kunde mit der Zahlung fälliger Vergütungen mehr als zwei Monate in Verzug befindet. Oroox wird den Kunden hierauf gesondert aufmerksam machen. Der Anspruch von Oroox auf die vereinbarte Vergütung bleibt hiervon unberührt. Der Kunde hat die Kosten der Aufhebung der Sperre, insbesondere die Wiederherstellung der Betriebsbereitschaft und des Zugangs, zu tragen.

(8) Soweit Beratungs- und Unterstützungsleistungen („Professional Services“) von Oroox erbracht werden, ohne dass eine gesonderte Vereinbarung hierüber abgeschlossen wurde, und die nicht auf einem Mangel oder Nichterbringung der Leistungspflichten von Oroox beruhen, ist der Kunde zur Vergütung dieser Leistungen verpflichtet.

(9) Oroox behält sich das Recht vor, die Vergütung nach schriftlicher Ankündigung unter Einhaltung einer Frist von zwei Monaten zum Ende einer Vertragslaufzeit zu ändern. Bei dieser Anpassung wird Oroox auch etwaige Kostenminderungen in angemessener Weise berücksichtigen und anrechnen. Bei einer Erhöhung von mehr als zehn (10) % ist der Kunde berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen zum Inkrafttreten der Erhöhung zu kündigen. Oroox wird die entsprechende  Veränderungen gegenüber dem Kunden transparent darlegen; sie ist hierbei jedoch nicht zur Offenlegung ihrer Kalkulation verpflichtet.

(13) Zurückbehaltungsrechte und Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur aus demselben Vertragsverhältnis zu, Aufrechnungsrechte darüber hinaus nur dann, wenn seine Gegenansprüche unbestritten, von Oroox anerkannt oder rechtskräftig festgestellt worden sind.

 

  1. Laufzeit, Kündigung

(1) Soweit nicht anders schriftlich vereinbart, beträgt die Mindestlaufzeit des Vertrages sechsunddreissig (36) Monate. Die Mindestlaufzeit beginnt mit Vertragsabschluss und Mitteilung der Zugangsdaten zur Software.

(2) Sofern die Einrichtung oder sonstige Leistungen von Oroox zur Herstellung der Betriebsbereitschaft der Software vereinbart wurden, beginnt die Mindestvertragslaufzeit abweichend von Absatz 1 Satz 2 mit dem Abschluss der Einrichtung der Software und sonstigen Leistungen von Oroox. Soweit die Software vor Abschluss der Einrichtung oder vereinbarten sonstigen Leistungen produktiv genutzt wird, beginnt die Mindestvertragslaufzeit zum Zeitpunkt dieser ersten Nutzung der Software.

(3) Der Vertrag kann von jeder Vertragspartei mit einer Frist von sechs Monaten vor Ablauf des Vertragsjahres ordentlich gekündigt werden, erstmals jedoch zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag jeweils um weitere zwölf Monate.

(4) Eine fristlose Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund zur Kündigung ist für Oroox insbesondere ein Verstoß des Kunden gegen die in Ziffer 5 genannten Verpflichtungen oder die Nichtzahlung der Vergütung gem. Ziffer 6.

 

  1. Datenschutz, Auftragsverarbeitung

(1) Der Kunde verpflichtet sich, die mit der Software, zu verarbeitenden personenbezogenen Daten in Übereinstimmung mit den datenschutzrechtlichen Gesetzen und Regelungen zu nutzen. Oroox wird allein mit der Auftragsverarbeitung durch Speicherung der Daten gemäß der gesonderten Vereinbarung und den nachfolgenden Regelungen beauftragt.

(2) Der Kunde bleibt hinsichtlich der Verfügungsbefugnis und des Eigentums an sämtlichen Daten, die durch den Kunden erhoben, verarbeitet und genutzt werden, Alleinberechtigter und Alleinverpflichteter, so dass er jederzeit die Herausgabe einzelner oder der gesamten Daten verlangen kann. Oroox ist nicht berechtigt, diese Daten außer zu bestimmungsgemäßen Speicherung im Rahmen dieses Vertrages zu verarbeiten, zu nutzen oder an Dritte weiterzugeben. Eine Herausgabe an den Kunden erfolgt gemäß Ziffer 3, Absatz 5. Soweit eine Herausgabe vor Beendigung des Vertrages erfolgen soll, hat Oroox Anspruch auf Ersatz seiner Aufwendungen zur Datenspeicherung und -übergabe.

(3) Oroox stellt durch geeignete Maßnahmen sicher, dass im Falle von technischen Fehlfunktionen der jeweils aktuelle Datenbestand erhalten bleibt. Zusätzlich erstellt Oroox regelmäßig, mindestens täglich eine Sicherung (Backup) der Software nebst Daten. Der Kunde hat die Kosten für die Wiederherstellung alter Datenbeständen zu tragen, sofern die Notwendigkeit dieser Maßnahme nicht auf einem Verschulden von Oroox oder einem technischen Fehler im Verantwortungsbereich von Oroox beruht. Oroox gewährleistet bestimmte Vorhaltezeiten für bestimmte Daten. Nach Ablauf der Vorhaltezeiten werden die Daten von Oroox auf ihren Systemen gelöscht, ohne dass Oroox den Kunden zuvor hiervon informieren muss. Die Vorhaltezeiten stellen notwendige Daten für Leistungsparameter bereit und verpflichten Oroox nicht zu einer Datensicherung über den für die Wiederherstellung im Ausfall notwendigen Umfang hinaus. In jedem Fall ist der Kunde für die Sicherung eigener Daten selbst verantwortlich.   

(4) Zugangsdaten (Benutzernamen und Kennwörter), die dem geschützten Datenzugriff durch den Kunden dienen, dürfen unbefugten Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Mitarbeiter von Oroox dürfen nur dann Kenntnis von den Zugangsdaten oder Zugriff auf von dem Kunden gespeicherte Daten erhalten, wenn diese zur Durchführung dieses Vertrages zwingend notwendig sind und sie entsprechend auf das Datengeheimnis verpflichtet wurde.

(5) Nach Beendigung der Auftragsverarbeitung wird Oroox alle im Zusammenhang mit dem Auftragsverhältnis stehenden Unterlagen, erstellte Verarbeitungsergebnisse sowie die sich in ihrem Besitz befindlichen Datenbestände dem Kunden vollständig aushändigen oder mit dessen Zustimmung datenschutzgerecht vernichten bzw. löschen. Dies gilt nicht für Schriftwechsel und für andere nach gesetzlichen Vorschriften aufzubewahrende Dokumente und Unterlagen oder zum Verbleib bei Oroox bestimmte Unterlagen. Weitergehende gesetzliche Löschungsverpflichtungen und Löschungsansprüche bleiben von vorstehenden Regelungen unberührt. Aufwände die Oroox im Zuge dessen entstehen sind Oroox durch den Kunden zu ersetzen. Die Vergütung erfolgt zu den jeweils vereinbarten Stundensätzen der Oroox.

(6) Oroox ist berechtigt, zu Zwecken der Verbesserung der Sicherheit und Leistungsfähigkeit der Software und wissenschaftlicher Analysen die Leistungsdaten der Dienste statistisch auszuwerten. Die Auswertung der Ereignisprotokolle erfolgt ausschließlich in hochaggregiertem Zustand und nicht unter Verarbeitung oder Nutzung von personenbezogenen Daten. Die Daten werden in jedem Falle nach einem Zeitraum von sechs Monaten unwiederbringlich gelöscht.

 

  1. Gewährleistung, Verfügbarkeit

(1) Oroox gewährleistet nicht die Nutzbarkeit der Software zu einem konkreten Einsatzzweck oder den Erfolg des Einsatzes, sondern nur den Funktionsumfang im Rahmen der Standardbeschreibung der Software. Dem Kunden ist zudem bekannt, dass es nach Stand der Technik nicht möglich ist, Fehler der Software unter jeden Anwendungsbedingungen auszuschließen.

(2) Oroox übernimmt keine Gewähr für Störungen, die auf Eingriffe des Kunden oder Dritter, die technische Ausstattung des Kunden oder ungeeignete, unsachgemäße, oder fehlerhaften Nutzung der Software oder die unautorisierte Verwendung der Zugangsdaten zurückzuführen sind, die nicht dem Verantwortungsbereich von Oroox zuzuordnen sind.

(3) Oroox gewährleistet eine Verfügbarkeit ihrer Software, Systeme und Dienste entsprechend der nachfolgenden Tabelle:

Lfd. Nr.

Merkmal

Verfügbarkeit

A1

Verfügbarkeit der technischen Infrastruktur (RZ Environment, Netzwerk-Konnektivität)

>99,95

A2

DIENSTKOMPONENTEN  „CRITICAL“

 

>99,85

A3

DIENSTKOMPONENTEN „HIGH“

 

>99,72

A4

DIENSTKOMPONENTEN „MEDIUM“

 

>99,00

A5

KUNDENSPEZIFISCHE DIENSTKOMPONENTEN „CUSTOM“

>98,00

Die jährliche Verfügbarkeit berechnet sich auf Basis der Summe der monatlichen Verfügbarkeit (mV) im Jahresdurchschnitt, abzüglich der geplanten und dem Kunden mitgeteilten Nichtverfügbarkeiten für die Durchführung von Wartungsarbeiten (DT).

(4) Zur Verfügbarkeit im Sinne der Vereinbarung zählen auch Zeiträume während (a) Störungen in der technischen Infrastruktur, die nicht von Oroox oder einem seiner Erfüllungsgehilfen bereit zu stellen sind; (b) Störungen und sonstige Ereignisse, die nicht von Oroox oder seiner Erfüllungsgehilfen (mit-) verursacht sind (z.B. Überschreitung der vereinbarten zugelassenen Beanspruchung) und/oder (c) einer nur teilweisen Einschränkung der Tauglichkeit der Systeme und Dienste zum vertragsgemäßen Gebrauch.  

(5) Eine Nichtverfügbarkeit der Software, Systeme und Dienste von Oroox im Sinne dieser Vereinbarung liegt vor, (a) wenn kundenseitig die Anwendung derart einschränkt ist, dass eine wirtschaftlich sinnvolle Nutzung der Software bzw. Systeme im Rahmen des Standard-Software-Funktionsumfangs unmöglich ist (hierzu gehören die Erreichbarkeit von Standard-Links und das Laden von Bildern) oder (b) wenn bei den übrigen Dienstverfügbarkeiten die zweckmäßige bzw. wirtschaftliche Nutzung der Software bzw. Systeme im Rahmen des Standard-Software-Funktionsumfangs unmöglich ist.

(6) Die vereinbarten Verfügbarkeiten der Software setzen eine ausreichende Qualität und fehlerfreie Formate der Daten des Kunden sowie die volle Funktionsfähigkeit der Schnittstellen des Kunden zu den Systemen der Oroox voraus.    

(7) Oroox ist verpflichtet, während der Vertragslaufzeit Mängel an der vertragsgegenständlichen Software innerhalb einer angemessenen Frist zu beheben. Insoweit muss der Kunde Oroox die Mängel unverzüglich mitteilen und alle zur Beseitigung des Mangels erforderlichen Informationen bereitstellen.

(8) Sofern die vereinbarte Verfügbarkeit bei Systemen im Produktivbetrieb in einem Monat unterschritten wird und Oroox dies zu verschulden hat, ist der Kunde berechtigt die Vergütung für den betreffenden Monat wie folgt zu mindern: Bei Unterschreitung von bis zu 2 Prozentpunkte: Minderung der Grundpauschale um 5%; Bei Unterschreitung um mehr als 2 Prozentpunkte: Minderung der Grundpauschale um 10%. Der Kunde wird die Minderung gegenüber Oroox spätestens vier Wochen nach Abschluss des Monats in dem die Unterschreitung stattgefunden hat, geltend machen.

(9) Eine Kündigung aus wichtigem Grund des Kunden wegen Nichtgewährung des vertragsgemäßen Gebrauchs ist erst zulässig, wenn Oroox innerhalb einer angemessen Frist ausreichend Gelegenheit zur Mängelbeseitigung gegeben wurde und diese fehlgeschlagen ist. Von einem Fehlschlagen der Mängelbeseitigung ist erst auszugehen, wenn diese unmöglich ist, wenn sie von Oroox ernsthaft verweigert oder in unzumutbarer Weise verzögert wird.

 

  1. Haftung

(1) Oroox haftet nicht für die Funktionsfähigkeit von Netzen, Leitungen, Diensten oder Rechnern von Dritten, die nicht in seinem Einflussbereich stehen sowie für unverschuldete Stromausfälle und sonstige Fälle höherer Gewalt.

(2) Im Übrigen haftet Oroox bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Körper, Leben und Gesundheit und bei Verstößen gegen das Produkthaftungsgesetz unbeschränkt.

(3) Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haftet Oroox nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden (wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägt und auf die der Kunde vertrauen darf). Oroox haftet hierbei jedoch maximal bis zu einem Schaden von zwei Millionen Euro. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die verschuldensunabhängige Haftung von Oroox auf Schadensersatz für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen.

(4) Soweit die Haftung der Oroox ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für ihre Organe, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

(5) Oroox haftet bei einfach fahrlässig verursachtem Datenverlust nur für den Schaden, der auch bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger, der Bedeutung der Daten angemessener Datensicherung durch den Kunden angefallen wäre.

(6) Die vorstehenden Bestimmungen gelten sinngemäß auch für die Haftung der Oroox im Hinblick auf den Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

 

  1. Änderung der Tahmenbedingungen

Erwachsen aus der Sphäre des Kunden aufgrund von sich ändernden rechtlichen Rahmenbedingungen neue Anforderungen an die Software, ist Oroox auf Basis dieser Vereinbarung nicht verpflichtet diese umsetzen. Entsprechende Leistungen werden von Oroox auf Grundlage einer gesonderten Vereinbarung und der jeweils vereinbarten Stundensätze erbracht.

 

  1. Schlussbestimmungen

(1) Sofern der Kunde Vollkaufmann oder eine Körperschaft oder Anstalt des öffentlichen Rechts ist und sich aus der Auftragsbestätigung nicht etwas anderes ergibt, ist Gerichtsstand das zuständige Gericht am Sitz des Kunden.

(2) Für diese Geschäftsbeziehungen und für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der Oroox und dem Kunden ist ausschließlich das Recht des Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.